Hamburg ist in Deutschland eine Ausnahme: Es gibt hier bislang kaum Erfahrung mit Bürgerräten. Anderswo beraten ausgeloste Bürger*innen über gesellschaftliche Themen. Sie werden von Expert*innen sachlich informiert und erarbeiten in moderierten Diskussionen Handlungsempfehlungen für die Politik.
Autor: Jochen Dahm-Daphi
In Schnelsen wurde am 13. Juni im Rahmen von „Formate für die Demokratie“ ein Bürgerrat erprobt – in Zusammenarbeit von STADTKULTUR HAMBURG, Mehr Demokratie e.V., dem Bürgerverein Hi-Schnelsen und dem Freizeitzentrum Schnelsen (FZS). 40 Interessierte diskutierten vier Stunden lang die Fragen: Wie gelingt gute Kommunikation im Stadtteil? Wo gibt es Lücken, was brauchen wir, wie können wir das erreichen – und was sind ersten Schritte?
Nach fachlicher Information durch zwei Expert*innen für lokalen Bürgerjournalismus und digitale Medien konnten die Teilnehmenden gute Kommunikation direkt erproben. In einem Bürgerrat wird professionell moderiert, im Plenum und in Kleingruppen gearbeitet. Jede Meinung zählt. Am Ende werden die Ergebnisse zusammengetragen und priorisiert. Zu den wichtigsten Vorschlägen gehörten ein dauerhaftes Kommunikationsteam für Schnelsen, ein Bürger*innen-Café als Treffpunkt und ein Willkommenspaket für Neubürger*innen.
Normalerweise werden die Empfehlungen eines Bürgerrats der Politik übergeben. In Schnelsen legten die Beteiligten dagegen fest, wie sie selbst weiterarbeiten wollen. Fortsetzungsgruppen sind geplant, erste Termine für einen Lehrgang zur Erstellung einer eigenen Radiosendung vereinbart.
Die Veranstaltung zeigte nicht nur großes Engagement. Die Teilnehmenden konnten erleben, wie aus Einzelmeinungen im Aushandlungsprozess gemeinschaftliche Ziele werden. Das ist Demokratie „at its best“ – und ein Schritt hin zu Politik im eigentlichen Wortsinn: zur Gestaltung der Gemeinschaft. In Hamburg gibt es grundsätzlich Bereitschaft, Bürgerräte auch offiziell einzusetzen. Für eine solche Durchführung könnten sich künftig etwa der Bezirk Eimsbüttel oder engagierte Menschen aus Schnelsen bewerben.
Weitere Bürgerrat-Erprobungen sind in St. Georg, im Oberhafenquartier und in Barmbek geplant.
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